Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bedankte sich bereits nach der ersten Demo im Mai bei den Teilnehmern des „insgesamt friedlichen Protestes“ gegen den Rechten-Aufmarsch für ihr Engagement. Laut einer Mitteilung der Senatskanzlei sagte er: Es sei gelungen, „ein sichtbares Zeichen gegen Intoleranz und Ausgrenzung zu setzen, das weit über unsere Stadt hinausstrahlt. Ich danke allen, die sich engagiert haben und ihren Protest gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in unserer Gesellschaft friedlich geäußert haben.“ Müller dankte auch der Polizei, „die ihre Aufgabe heute wieder souverän und zuverlässig erfüllt hat und vereinzelt aufkommende Störungen schnell unterbinden konnte.“ Das Bündnis „Berlin nazifrei“ habe Menschen zusammengebracht, die heute einmal mehr gezeigt haben, wie sie sich ihre Stadt vorstellen: weltoffen, tolerant, bunt und demokratisch.“ So bleibe Berlin „die Stadt, die wir lieben.“

Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!

Für den 30. Juli mobilisiert eine extrem rechte Initiative zum dritten Aufmarsch durch Berlin Mitte. Dahinter stehen organisierte Neonazis, rechte Hooligans und Parteien sowie bürgerliche Rassist*innen. Auf ihren Demos propagieren sie alle Formen von Rassismus, hetzen gegen Geflüchtete, fordern ein autoritäres und patriarchales Familien- und Gesellschaftsmodell, greifen Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen an und fordern „Nationalen Sozialismus jetzt“. Enrico Stubbe, Anmelder, „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“-Aktivist und Mitglied im Parteivorstand von Pro Deutschland, versucht so unter dem Motto „Merkel muss weg“ regelmäßig Demonstrationen eines gewaltbereiteren, offen neonazistischen Spektrums zu etablieren. Dabei sorgt die Polizei mit ihren Absperrungen rigoros dafür, dass die Nazis ungestört laufen können. Antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Protest wird so an den Rand gedrängt.

Rassistische Demonstrationen verstärken ein gesellschaftliches Klima, in dem sich rassistisch motivierte Täter*innen im Recht fühlen. Brandanschläge und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und Menschen mit Vollstrecker*innen eines vermeindlichen Volkswillen wähnen.

Rassistische und menschenverachtende Hetze sollen in dieser Stadt keinen Platz haben. Mit 10.000 Menschen haben wir uns Anfang Mai dem Aufmarsch der Rechten entgegengestellt, mehr als 4 mal so viele Gegendemonstrant*innen – ein starkes Zeichen für ein solidarisches Berlin! Daran wollen wir anknüpfen.

Für eine solidarische Gesellschaft! Gegen die Festung Europa! Refugees Welcome! Smash Homophobia! Love Music, hate Fascism!

Kommt zur Demonstration am 30. Juli ab 12.30 Uhr am Alexanderplatz.