GEGEN TTIP

TTIP ist gefährdend für Verbraucher, Umwelt und Demokratie. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) soll Hemmnisse im Handel abbauen, wirtschaftliches Wachstum fördern und Kosten für Unternehmen senken. Doch es ist strittig, ob der Abbau der Handelshemmnisse und das eventuell damit einhergehende Wachstum auch dem Rest der Bevölkerung zu Gute kommt und nicht nur den Unternehmen. Denn andere Prognosen sagen voraus, dass ein negativer Einfluss auf den Arbeitsmarkt stattfinden, die Lohnquote sinken, und die Makroökonomie destabilisiert werden wird. Außerdem können nach Zustandekommen des Freihandelsabkommens gesetzlich geregelte, europäische Standards nur noch schwerlich verbessert werden, da die USA jeder Neuerung – und damit auch jeder Verbesserung – zustimmen müssen. Aber nicht nur das. Schon geltende Standards im Gesundheitswesen, dem Umwelt- und Verbraucherschutz etc. könnten als Handelshemmnisse eingestuft und somit eingeschränkt oder gar beseitigt werden. Über Jahre und Jahrzehnte erkämpfte Regelungen, z.B. im Bereich der Gentechnik, Pharmabranche und des Gesundheitswesens, wären dann durch wirtschaftliches Interesse einfach hinfällig.

Des Weiteren wird die geplante Einführung internationaler, nicht-staatlicher Schiedsgerichte, welche über künftige Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die geplanten Vertragsstaaten entscheiden sollen, als demokratiegefährdend angesehen. Eigentlich sind jedoch einzelne Vertragsbedingungen nicht allgemein zugänglich, nur eine handvoll ausgewählter Personen wissen um den wirklichen Verhandlungsfortschritt. Selbst nationale Regierungen und Parlamente sind von diesem kleinen Personenkreis ausgeschlossen. Deshalb ist es notwenig, für mehr Transparenz in den Verhandlungen und mehr Rücksicht auf andere Interessen als die der Wirtschaft, auf die Straße zu gehen und zu versuchen das TTIP, wie es bisher geplant ist, zu verhindern.

Dass Bürgerproteste gegen Handelsabkommen Erfolg haben können, zeigt das Scheitern des ACTA im Jahr 2012. Um das dieses Mal wieder erreichen zu können, ist es notwendig, auf friedlichem Wege mit einem großen Publikum, weitreichend Aufmerksamkeit zu erzeugen. So gelingt es hoffentlich, dass möglichst viele Menschen TTIP und dessen Bedeutung vor Augen haben, und wir z.B. auf liebgewonnene Richtlinien, wie u.a. jene, denen die Pharmaindustrie bei uns unterliegt, nicht bald verzichten müssen.

Kristin Funke